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Beteiligungsverfahren Bauamt

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra, Ortsteil Kirchvers

Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmsstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat am 09.09.2021 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung der Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmstraße“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich beschlossen.

Mit der beabsichtigten Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der bereits bestehenden evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte geschaffen sowie der bereits bestehende „Pumptrack“ der Gemeinde Lohra planungsrechtlich abgesichert werden.

Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Lohra stellt den Änderungsbereich als geplante Wohnbaufläche und Anpflanzungsfläche dar. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird daher im Parallelverfahren betrieben.

Gemäß § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB muss eine Umweltprüfung durchgeführt werden, in der die voraussichtlich erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt gemäß den Vorgaben des BauGB und dient neben der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung auch zur Ermittlung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Gemäß § 3 Abs.1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die Vorentwürfe des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils einschließlich Begründung inkl. Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

18.10.2021 – 19.11.2021 einschließlich

 

in der Gemeindeverwaltung Lohra, Heinrich- Naumann-Weg 2, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht unter Beachtung der jeweils gültigen allgemeinen Abstands- und Hygienevorschriften öffentlich aus, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Im oben genannten Zeitraum besteht Gelegenheit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und Stellungnahmen abzugeben.

Die ausgelegten Unterlagen können montags von 8.00 bis 12.00 Uhr und dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr eingesehen werden. Das Planungsbüro Holger Fischer wurde gemäß § 4b BauGB mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.lohra.de unter der Rubrik Verwaltung&Service/Gemeindeverwaltung/Beteiligungsverfahren Bauamt eingesehen und heruntergeladen werden. Elektronische Stellungnahmen können an fischer@fischer-plan.de gesendet werden.

 

Wir bitten Sie als Behörde oder Träger öffentlicher Belange um Zusendung Ihrer Stellungnahme an uns oder das Planungsbüro Fischer bis

 

Freitag, den 19.11.2021.

 

Sollte innerhalb dieses Zeitraumes keine schriftliche Stellungnahme oder Nachricht von Ihnen eingehen, so gehen wir davon aus, dass Ihre Belange durch die vorgelegte Planung nicht berührt werden (§ 4a Abs. 6 BauGB). In Ihrer Stellungnahme äußern Sie sich bitte auch zu dem erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 BauGB) und berücksichtigen Ihre Informationspflicht (§ 4 Abs. 2 Satz 4 BauGB).

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben können. Für die Flächennutzungsplanänderung gilt, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Lohra, 15.10.2021

gez. Georg Gaul, Bürgermeister

 

 

 

 

1.      Bebauungsplan

2.     Begründung     

3.     Textliche Festsetzung

4.     Umweltbericht

5.     Flächennutzungsplan

6.    Begründung Flächennutzungsplan


 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra, Ortsteil Kirchvers

Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmsstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Name des Bebauungsplanes: „Kindergarten Kirchvers“

 

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat am 09.09.2021 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung der Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmstraße“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich beschlossen.

Die Geltungsbereiche des Bebauungsplans und der Flächennutzungsplanänderung sind den Übersichtskarten zu entnehmen und umfasst in der Gemarkung Lohra, Flur 2 die Flurstücke 92, 48/2, 49/2 tlw., 63 tlw., 75/1 tlw., 80 tlw. Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung entspricht dem des Bebauungsplanes.

Mit der beabsichtigten Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der bereits bestehenden evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte geschaffen sowie der bereits bestehende „Pumptrack“ der Gemeinde Lohra planungsrechtlich abgesichert werden.

Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Lohra stellt den Änderungsbereich als geplante Wohnbaufläche und Anpflanzungsfläche dar. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird daher im Parallelverfahren betrieben.

Gemäß § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB muss eine Umweltprüfung durchgeführt werden, in der die voraussichtlich erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt gemäß den Vorgaben des BauGB und dient neben der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung auch zur Ermittlung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Gemäß § 3 Abs.1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die Vorentwürfe des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils einschließlich Begründung inkl. Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

18.10.2021 – 19.11.2021 einschließlich

 

in der Gemeindeverwaltung Lohra, Heinrich- Naumann-Weg 2, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht unter Beachtung der jeweils gültigen allgemeinen Abstands- und Hygienevorschriften öffentlich aus, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Im oben genannten Zeitraum besteht Gelegenheit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und Stellungnahmen abzugeben. Die ausgelegten Unterlagen können Montags von 8.00 bis 12.00 Uhr und Dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr, Donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie Freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr eingesehen werden.

Hinweis aufgrund der aktuellen Corona-Lage:

Aufgrund der Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos der weiteren schnellen Ausbreitung des sog. Corona-Virus und auf Grundlage des „Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie vom 20.05.2020 (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), ist die persönliche Einsichtnahme in die Entwurfsunterlagen nur nach vorheriger telefonischer Terminabsprache unter der Rufnummer 06462/2007-0 oder per E-Mail unter: info@lohra.de möglich.

 

Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.lohra.de unter der Rubrik Verwaltung&Service/ Gemeindeverwaltung/ Beteiligungsverfahren Bauamt eingesehen und heruntergeladen werden. Elektronische Stellungnahmen können an fischer@fischer-plan.de gesendet werden.

Die Gemeinde Lohra hat gemäß § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB beauftragt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben können. Für die Flächennutzungsplanänderung gilt, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

 

Übersichtskarte 1


 Übersichtskarte 1


 

Übersichtskarte 2

 

Übersichtskarte2Neu

 

Lohra, 07.10.2021

Gez. Georg Gaul, Bürgermeister


 

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